Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Folgende "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Auftraggeber und jn-designmedia. Dies gilt auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote / Bestellungen

Angebote sind freibleibend und können von jn-designmedia bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sowie mündliche Vereinbarungen sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Bestellungen des Auftraggebers stellen ein verbindliches Angebot dar, das jn-designmedia innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen kann.
Bestellungen des Auftraggebers werden von jn-designmedia durch eine schriftliche Auftragsbestätigung angenommen, wobei in diesem Falle eine E-Mail oder ein Fax als schriftliche Auftragsbestätigung anerkannt wird.

3. Preisangaben

Sämtliche Preise von jn-designmedia werden ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Für zusätzliche Leistungen gelten die mit jn-designmedia vereinbarten Preise. Preiserhöhungen bei laufenden Aufträgen werden von jn-designmedia nicht  ohne vorherige Absprache vorgenommen.

4. Urheberrecht, ausschließliches Nutzungsrecht

Der Auftraggeber erwirbt erst mit Fertigstellung, Veröffentlichung und Bezahlung die ausschließlichen Nutzungsrechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nur per gesonderter schriftlicher Vereinbarung an den Auftraggeber über. Alle Urheber- und Nutzungsrechte im Rahmen eines Angebotes oder eines unentgeltlichen Entwurfes von jn-designmedia entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei jn-designmedia und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden.

5. Rechte Dritter

jn-designmedia ist nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich jn-designmedia vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in das zu gestaltende Medium abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, werden die jeweiligen Daten oder Informationen in das Medium aufgenommen.

Sollten Dritte jn-designmedia wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Medien resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Auftraggeber, jn-designmedia von jeglicher Haftung freizustellen und jn-designmedia die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstanden sind.

6. Eigentumsvorbehalt

Fertiggestellte Medien und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vertraglich vereinbarten Preises Eigentum von jn-designmedia.

7. Lieferzeit / Abnahme

Abnahmetermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Wenn keine Vereinbarung getroffen wurde, wird der Auftrag schnellstmöglich durchgeführt. Sollte der Auftraggeber jedoch nicht rechtzeitig die erforderlichen Daten zur Erfüllung des Auftrages bereitstellen, verlängert sich die Zeit bis zur Abnahme.

Nach der Fertigstellung des Mediums sowie Zahlung ist jn-designmedia verpflichtet, dem Auftraggeber das Medium  zugänglich zu machen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Mediums verpflichtet, sofern die Produktion den vertraglichen Anforderungen entspricht. Während der Fertigstellungsphase ist jn-designmedia berechtigt, dem Auftraggeber eine Testumgebung zugänglich zu machen um Fehler frühzeitig zu erkennen. Weigert sich der Auftraggeber aus Gründen, die jn-designmedia weder teilweise noch ganz zu vertreten hat, bei einer Abnahme mitzuwirken, kann ihm jn-designmedia eine Nachfrist von 7 Tagen setzen, innerhalb der die Abnahme erfolgen muss, andernfalls gilt der Auftrag in der Gesamtheit als abgenommen, ohne dass es einer Abnahme in mündlicher oder schriftlicher Form bedarf.

8. Zahlungsbedingungen

Die anerkannte Zahlungsweise ist die Rechnungsstellung. Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie via E-Mail / Telefax an die vom Auftraggeber bei Vertragsschluss mitgeteilte E-Mailadresse / Telefaxnummer gesendet worden ist. Die vereinbarten Auftragskosten sind  14 Werktage nach Rechnungzusendung fällig. Eine vereinbarte Anzahlung ist ohne Abzüge ebenso fällig. Nach Abschluss der Arbeiten ist dann der Restbetrag fällig.
Das Zahlungsziel beträgt 14 Werktage nach Rechnungzusendung.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen von jn-designmedia innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist jn-designmedia berechtigt, den Zugriff zum Medium bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb der Frist ein, so ist jn-designmedia berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 14% berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Sollte nach erfolgter Erinnerung vom Auftraggeber keine Zahlung erfolgt sein, ist jn-designmedia berechtigt für jede Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von 9,00 € zu berechnen. Bei häufigem Zahlungsverzug gilt der Vorbehalt, Dienstleistungen künftig nur noch per Vorkasse zahlbar zu machen.
Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Abweichende Zahlungsbedingungenen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.

9. Vertragslaufzeit / Kündigung

Dienstleistungsverträge, Wartungsverträge und Domainverträge werden für mindestens 12 Monate abgeschlossen und können mit einer Frist von mind. 90 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden. Dies muss schriftlich mit einer Unterschrift geschehen. Sollte der Vertrag nicht gekündigt werden, so verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um 12 Monate. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von jn-designmedia zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadensersatz in Höhe des entstandenen Aufwandes zzgl. 10%.
Wenn im Vertrag zwischen den Parteien nichts abweichend geregelt ist, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer eventuell vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende eines Quartals ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die Fristgerechte Kündigung kommt es auf den Tag der Ankunft bei jn-designmedia an.

10. Mitwirkungspflicht

Der Auftraggeber ist verpflichtet, jn-designmedia unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift mitzuteilen. Der Auftraggeber stellt jn-designmedia die in das Medium einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggebern zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit dem Medium verfolgten Zwecke eignen, ist jn-designmedia nicht verpflichtet. Nur bei offenkundigen Fehlern ist jn-designmedia verpflichtet, den Auftraggeber auf Mängel der Inhalte hinzuweisen. Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in das Medium einzubindenden Medien, Texte, Bilder, Logos, Tabellen und sonstige Grafiken. Der Auftraggeber ist auch im Übrigen im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Entwicklung, Herstellung und Pflege des vertragsgegenständlichen Mediums verpflichtet. Der Auftraggeber ist insbesondere auch zur Bereitstellung der für die Entwicklung, Herstellung und Pflege des  Mediums erforderlichen Informationen verpflichtet. Sollte  jn-designmedia dem Auftraggeber Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder Ähnliches zur Verfügung stellen, wird der Auftraggeber eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird der Auftraggeber unverzüglich mitteilen.

11. Datensicherheit & Materialien

Auftraggeberdaten werden ohne schriftliche Genehmigung nicht weitergegeben. jn-designmedia ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Auftraggeberdaten zu schützen. jn-designmedia haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen. Eine Ausnahme besteht bei der eventuellen Domainregistrierung und Verbreitung einer Website im Internet, da dort Auftraggeberspezifische Informationen gebraucht werden.
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, die einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht angefordert werden, übernimmt jn-designmedia keine Haftung über den eventuellen Verlust. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten etc. ist Sache des Auftraggebers. jn-designmedia übernimmt dies zum Teil, jedoch hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf die von jn-designmedia erbrachte Zusatzleistung.
Mitunter versendet jn-designmedia zur Vereinfachung des Datentranfers Links oder Freigaben zu Cloud-Diensten. jn-designmedia übernimmt keine Haftung für Datenverlust oder Hackerangriffe auf solche Cloud-Dienste, die durch Verschulden Dritter geschehen. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf die langfristige Nutzung dieser Links oder Freigaben. Ebenso übernimmt jn-designmedia keine Haftung für Datenschutz-Richtlinien, welche bei dem jeweiligen Cloud-Dienst-Anbieter vorherrschen. Cloud-Dienste werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers nicht verwendet.

12. Beanstandungen/ Gewährleistung

Mängel, die offen liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung mitzuteilen. Gewährleistungsansprüche verjähren, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber jn-designmedia wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern jn-designmedia diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.
Ist der Abnahmegegenstand bei der Übergabe mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist  jn-designmedia nach eigener Wahl berechtigt, nachzubessern. jn-designmedia ist zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt. Werden Bestandteile einer Seite oder Zugangsdaten durch jn-designmedia mitgeteilt, erlöscht jeglicher Anspruch auf Nachbesserung der Seite / des Projektes.

13. Webhosting - Domainregelung

Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordentliche Bezahlung des Providers ist alleinige Sache des Auftraggebers, sofern nicht anders vereinbart. Wenn jn-designmedia eine Domainregistrierung und Bereitstellung der Seite in Auftrag gegeben wird, ist die Wahl alleinige Sache von jn-designmedia.

Die Speicherung der notwendigen Daten erfolgt durch den Kunden selbst. jn-designmedia stellt mit Abschluss dieses Vertrages eine Kundenkennung und ein Passwort (Zugangsdaten) zur Verfügung, mit welchen ein Zugriff auf den Server erfolgen kann. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Passwörter nach dem ersten Zugriff nach seinen Wünschen zu ändern. Der Kunde wird die Zugangsdaten geheim halten und so verwahren, dass nichtberechtigte Dritte auf diese nicht zugreifen können. Sollten dem Kunden Störungen entweder beim Zugang zu seinen Daten oder beim Zugriff über der WWW auf die gespeicherte Website bekannt werden, wird er jn-designmedia unverzüglich in Kenntnis setzen, um dieser gegebenenfalls Abhilfe zu ermöglichen. Die Verantwortung für die gespeicherten Daten und Inhalte liegt ausschließlich beim Kunden. Eine Kontrolle durch jn-designmedia findet nicht statt. Wird jn-designmedia dennoch durch Dritte aufgrund der gespeicherten Daten und Inhalte in Anspruch genommen, stellt der Kunde jn-designmedia frei. Der Kunde wird weiter für die Dauer der Auseinandersetzung dafür Sorge tragen, dass die angegriffenen Inhalte über das WWW nicht mehr zugänglich sind. Erfolgt eine Sperrung durch den Kunden nicht unverzüglich, ist jn-designmedia berechtigt, diese vorzunehmen.

14. Haftung, Schadenersatzansprüche

jn-designmedia übernimmt keine Garantie dafür, dass der Datenträger/Server des Auftragskunden für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Anwendung geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von jn-designmedia ist die Bereitstellung der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet & des Serveranbieters kann jn-designmedia keine Haftung übernehmen.
jn-designmedia übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe von Websites sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. jn-designmedia prüft die erstellten Websites und andere Medien auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. Ausschließlich Fehler im Design, die dazu führen, dass die Websites nicht abrufbar sind, werden von jn-designmedia bereinigt. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Website vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.

15. Sonstiges

Wünscht der Auftraggeber einen Besuch von einem Mitarbeiter von jn-designmedia, so kann jn-designmedia für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. jn-designmedia ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,30 Euro zu berechnen.
Die erstellten Medien dürfen durch jn-designmedia zu Referenzzwecken genutzt und präsentiert werden. Ein Widerspruch ist schriftlich mit Begründung mitzuteilen.

16. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Kiel.

Ausschließlich die örtlich zuständigen Gerichte von jn-designmedia sind zuständig.
jn-designmedia kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

17. Schadensminderungspflicht

Im Falle von Streitigkeiten, wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen sind Sie gebeten, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, bereits im Vorfeld Kontakt aufzubauen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

 

Alle Rechte vorbehalten. Stand: 05/2018

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